11.08.2020 - 9.12 Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs mit...

Beschluss:
ungeändert abgestimmt
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Wortprotokoll

Frau Hübner bringt die Vorlage ein.

Ein Beispiel eines Trixi-Spiegels wurde zur Veranschaulichung aufgebaut. Die Stadt Greifswald soll an allen relevanten Kreuzungen mit diesen Trixi-Spiegeln ausgestattet werden, um die Ursache von Rechtsabbiegeunfällen, dem toten Winkel, zu vermeiden. Die Zahl der Verkehrstoten sinkt in Deutschland, jedoch steigt die Anzahl der Radverkehrstoten jährlich. Die Anzahl der Unfälle, die durch den toten Winkel verursacht werden, liegt bei ca. 40 Toten pro Jahr, die Anzahl der Verletzten liegt um ein vielfaches höher. Das tragische an diesen Unfällen ist, dass niemand Schuld hat. Vermeidbar sind diese Unfälle durch Ausschalten des toten Winkels mithilfe der Trixi-Spiegel. Dies ist die preiswerteste, schnellste und unkomplizierteste Weise den toten Winkel zu beheben. Vergleichsweise sind in der Schweiz diese Trixi-Spiegel längst Standard, die Stadt Freiburg installiert diese Spiegel schon seit langer Zeit. Insgesamt hat die Stadt Freiburg 160 Kreuzungen mit diesen Spiegeln ausgestattet. Vor der Installation gab es 9 Verkehrstote durch den toten Winkel innerhalb von 6 Jahren. Mittlerweile sind diese Spiegel mehr als 12 Jahre installiert und in dieser Zeit gab es einen Verkehrstoten bei einem Rechtsabbiegeunfall bei gleichzeitigem Anstieg der Anzahl der Fahrradfahrer. In Freiburg ergaben Umfragewerte bei denen, die einen Lkw fahren, dass ca. 90% der Lkw-fahrenden diese Trixi-Spiegel als hilfreich empfinden. Durch den stetigen Anstieg der Fahrradfahrer ist das Anbringen der Trixi-Spiegel eine sehr schnelle Maßnahme, die es umzusetzen gilt.

Frau Rex merkt an, dass es besser gewesen wäre, Hotspots zu benennen, wo Schwerpunkte gesehen werden. Hier hätte man die OTVs einbinden können. Es wurden z. B. Straße aufgeführt, wie in Eldena, die solche Trixi-Spiegel an diesen Standorten als nicht notwendig ansehen, dafür aber andere Standorte favorisieren würden. Eine Präzisierung der Hotspots ist wünschenswert.

Dr. Kasbohm führt aus, dass die Vorlage ein Prüfauftrag darstellt und die erforderliche Anzahl der Trixi-Spiegel zu ermitteln sind. Derzeit wird nicht davon ausgegangen, dass, wo sich jetzt ein Punkt in der Karte befindet, auch ein Spiegel installiert werden sollte. Weiterhin kündigt Herr Dr. Kasbohm zwei Änderungen an. Zum einen die Einbindung der Ortsteilvertretungen und zum zweiten geht es um die Terminsetzung (wann kann zu welchen Kosten die Installation beginnen). Die Verwaltung wird bis zum Hauptausschuss gebeten, einen Termin zu benennen, so dass es ein abgestimmtes Verfahren darstellt.

Dr. Valentin fragt nach der angesprochenen Studie durch Frau Hübner, die beweisen will, dass es durch die Trixi-Spiegel weniger Verkehrstote geben soll. Frau Hübner erklärt, dass es sich hierbei um eine Umfrage handelt. Herr Dr. Valentin fragt die Verwaltung, wie diese sich zu der Installation von Trixi-Spiegeln positioniert.

Herr Radicke hält es für selbstbewusst, solche eine große Anzahl von anzubringenden Spiegeln zu präsentieren. Die Vorlage insgesamt als Prüfauftrag zu deklarieren, wäre besser gewesen. Einen absoluten Schutz nach Anbringen der Spiegel kann es nicht geben. Jeder Verkehrsteilnehmer wird weiterhin angehalten, § 1 der StVO und weitere Regeln zu beachten. Die Kosten eines Trixi-Spiegels wurden mit unter 100,00 € pro Stück beziffert. Sind diese Spiegel langlebig, sind sie wartungs- und instandhaltungsintensiv? Eine stufenweiser Installation, angefangen bei den Hotspots, ist vorstellbar, so Herr Radicke.

Herr Dr. Kasbohm erklärt, dass die Anfrage beim Hersteller am 11.8.2020 immer noch 75,00 € pro Spiegel ergab. 

Herr Dr. Bittner fügt hinzu, dass die Erarbeitung der Vorlage als ersten Stepp angesehen werden kann. Die Entscheidung obliegt dem Verkehrsplaner.

Frau von Busse führt aus, dass die Ostseezeitung die Verwaltung vorab schon um ihre Einschätzung gebeten habe. An bestimmten Punkten kann die Sicherheit durch die Installation der Spiegel erhöht werden. Die Spiegel sollen als Hilfestellung dienen, sie werden nicht dafür sorgen, dass nicht doch etwas passieren kann. Durch die jetzt schon hohe Belastung der Verkehrsplaner entstand die Idee, die Verkehrsunfallkommission und die Verkehrsbetriebe einzubinden. Diese könnten die Daten liefern, wo sich im Stadtgebiet auffällige Stellen befinden. Sollte es nur einen Anbieter der Trixi-Spiegel geben, kann dieser auch benannt werden. Anderenfalls ist die Verwaltung angehalten, produktneutral auszuschreiben und zu beschaffen.

Herr Schick ergänzt, dass an mehreren Kreuzungen bereits Verkehrsspiegel vorhanden sind, immer bezogen auf Unfallschwerpunkte. Das Produkt Trixi-Spiegel unter 100,00 € brutto im Internet zu finden, ist nicht gelungen. Herr Schick betont, dass die Größe, Beschaffenheit und Befestigungsmöglichkeiten des Spiegels mit berücksichtigt werden müssen.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

8

1

4