12.08.2020 - 13.5 Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenh...

(20:01 Uhr: Herr Burmeister geht)

 

Herr Volkenand bringt die Vorlage ein und informiert, dass die Ausführung der Abkürzung BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) noch in die Vorlage eingearbeitet werden könnte, eine interfraktionelle Einbringung wird angestrebt, weitere Vorschläge zu Punkt b) werden gern gesehen.

 

Herr Rappen bittet ebenso um Aufnahme der Ausführung zur Abkürzung und erinnert, dass bereits ein ähnlichen Antrag auf der Tagesordnung der letzten Bürgerschaftssitzung stand und diese zusammenfasst werden sollten. Er sieht die rechtliche Umsetzung zu Punkt b) schwierig.

 

(20:04 Uhr: Herr Burmeister kommt)

 

Herr Drewes empfiehlt zur Konkretisierung, dass keine einzelnen Organisationen genannt werden, sondern dies ausgeweitet wird auf alle undemokratischen Gruppierungen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	2