10.08.2020 - 8.12 3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hanse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.12
- Datum:
- Mo, 10.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 32.4 Amt für Bürgerservice und Brandschutz/Abteilung Brandschutz
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Dr. Fassbinder erklärt, dass aufgrund eines Formfehlers (es wurde auf eine Anlage verwiesen, die es nicht gibt) die Satzung noch einmal beschlossen werden muss.
Herr Evers bezieht sich auf die Anlage 2 zur Personalkostenkalkulation. Hier wird ein Beamter des gehobenen Dienstes mit 20,40 EUR/h und der mittlere Dienst mit 33,46 EUR/h angesetzt. Die Kalkulation stellt sich für Herrn Evers nicht stimmig dar.
Herr Dr. Kerath ergänzt, dass solche Satzungsfehler wiederholt auftreten. Er plädiert dafür, die Änderungssatzung zur Überarbeitung in die Verwaltung zurückzuverweisen.
Über diesen Antrag wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen
Es wird über die Vorlage abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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8 |
3 |
4 |