13.08.2020 - 7.1 Greifswald ruft den Klimanotstand aus
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Datum:
- Do, 13.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- Beschlusskontrolle erfolgt
Wortprotokoll
Frau von Busse spricht zum Thema Klimanotstand.
- Eine Checkliste (betreffend Bürgerschaftsbeschlüsse) wurde mit den Fraktionen besprochen (ein Vorschlag der Verwaltung diesbezüglich vorgestellt). Die Fraktionen müssen jetzt mitentscheiden. Umsetzung in den Vorlagen ist kurzfristig möglich.
- Thema Mitwirkung Zivilgesellschafft: Fair Trade Stadt (hier unterstützen wir als Stadt unseren Stadtsportbund) / deutscher Nachhaltigkeitspreis (auch hier ist die Zivilgesellschafft für die Nominierung sehr wichtig). European Energy Award: Ortsbegehung fand statt / Audit wurde erfolgreich durchgeführt / ein Bürgerschaftsbeschluss zu einem energiepolitischen Arbeitsprogramm ist jedoch noch notwendig.
- Umstellung auf Ökostrom wurde umgesetzt (erfolgt ab Januar 2021).
- Gebäudeautomation für kommunale Gebäude wird ausgebaut (zukünftig im Bereich Strom). Raumlufttechnische Anlagen werden bei weiteren Turnhallen optimiert. Digitale Zähler werden weiter ausgebaut. Raumbeleuchtung findet ausschließlich durch sparsame LED statt. Regenerative Energietechnik wird eingesetzt (z.B. Solarthermie CDF Turnhalle, Wärmepumpen Stadtarchiv). Auf den Beschluss des nachhaltigen Bauens wird verwiesen.
- Herr König fragt nach der Evaluation des Masterplanes. Frau von Busse verweist in diesem Zusammenhang auf den EEA. Herr Busch verweist auf die Treibhausgasbilanzen (die nächste Bilanz wird noch 2020 erstellt).
- Wir nutzen den KfW Standard 70. Frau Wölk regt an, nach einem noch strengeren KfW Standard zu bauen.
- Herr König tätigt Ergänzungen zum Stufenplan der Stadtwerke (z.B. Emissionsminderungen bei der Fernwärme).
- Im Bereich Mobilität berichtet Frau von Busse vom Projekt Mobilitätswerkstadt 2025 (u.a. Mobilitätsmanager für das Projekt konnte nicht gefunden werden), der AGFK und dem Lastenradausleihsystem (Lara).
- Frau von Busse geht bzgl. Anmerkungen von Herrn König auf den ÖDA ein (Fragen zur Weiterentwicklung des ÖPNV). So sind bei manchen Änderungen (Linienführung etc.) Neuausschreibungen notwendig. Der ÖDA fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich von Frau von Busse.
- Frau von Busse geht auf das Thema nachhaltige Landwirtschaft ein (Herbizideinsatz, Konzept zur Reduzierung Pflanzenschutzmittel).