10.08.2020 - 8.3 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetrieb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Zusätze:
- neue Version vom 05.08.2020
- Datum:
- Mo, 10.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 06 Beteiligungsmanagement und Controlling
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Begründet wird die Neufassung mit der Anpassung des Gegenstandes in Bezug auf die Verpflegung von Kindern im schulpflichtigen Alter sowie Veränderungen in gesetzlichen Bestimmungen (Überarbeitung an die Regelungen der Eigenbetriebsverordnung, Änderungen des Vergaberechts, Anpassungen von Wertgrenzen, Vertretungsregelungen), so Frau Teetz.
Eine neue Version wurde ausgereicht, weil der Betriebsausschuss angeregt hatte, zum Vergaberecht die Gesetzlichkeiten auszuschreiben und keine Abkürzungen zu verwenden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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15 |
0 |
0 |