31.08.2020 - 10.45 Veränderungssperre für die Steinbeckervorstadt

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Dr. Kerath bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Frau von Busse

. bittet um Änderung der Terminsetzung im Beschlussvorschlag.

 

Herr Dr. Kerath

. ändert die Terminsetzung auf den 16.12.2020.

 

Herr Liedtke

. beantragt, die Beschlussvorlage in die Fachausschüsse zu verweisen.

 

Herr Alexander Krüger

. hält eine Gegenrede zum Antrag von Herrn Liedtke.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über den Antrag von Herrn Liedtke zum Verweis in die Fachausschüsse abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
18	19	0

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.

 

Frau Dr. Wölk befindet sich während der Abstimmungen nicht im Sitzungssaal.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister, zur Bürgerschaftssitzung am 16. Dezember 2020 die Möglichkeit zum Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre in dem Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 3 zu prüfen und bejahendenfalls zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
19	18	0