31.08.2020 - 10.25 Aufnahme des Ortsteils Schönwalde I in das Prog...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Al Najjar bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Herr Dr. Kasbohm

. bringt einen Änderungsantrag ein. In Punkt 1 werden nach „Programm ‚Soziale Stadt‘ die Worte „bzw. entsprechendes Nachfolgeprogramm“ ergänzt.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.

 

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:

 

1.  Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird damit beauftragt, für den Stadtteil Schönwalde I einen Antrag auf Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ bzw. entsprechendes Nachfolgeprogramm1 beim Land zu stellen.

 

2. Für diesen Fall sind alle notwendigen Schritte zu veranlassen.

 

1 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

25

11

3

 

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