31.08.2020 - 10.25 Aufnahme des Ortsteils Schönwalde I in das Prog...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.25
- Zusätze:
- Ibrahim Al Najjar, Vorsitzender der OTV Schönwalde I / Südstadt
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 31.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Al Najjar bringt die Beschlussvorlage ein.
Herr Dr. Kasbohm
. bringt einen Änderungsantrag ein. In Punkt 1 werden nach „Programm ‚Soziale Stadt‘ die Worte „bzw. entsprechendes Nachfolgeprogramm“ ergänzt.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:
1. Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird damit beauftragt, für den Stadtteil Schönwalde I einen Antrag auf Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ bzw. entsprechendes Nachfolgeprogramm1 beim Land zu stellen.
2. Für diesen Fall sind alle notwendigen Schritte zu veranlassen.
1 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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25 |
11 |
3 |