31.08.2020 - 10.36 Greifswald sagt Danke – Polizei bringt Sicherheit

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Hochschild bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Frau Wisnewski

. weist darauf hin, dass man der Polizei danken und gleichzeitig berechtigte inhaltliche Kritik üben könne.

 

Herr Kramer

. sagt, dass es bei allen Berufsgruppen – ebenso bei der Polizei – Menschen gebe, die sich nicht rechtskonform verhalten würden.

. hebt den täglichen Einsatz der Polizei im Land hervor.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Es wird mit TOP 10.37 fortgefahren.

 

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald steht zu ihrer Polizei und bedankt sich für die stete Einsatzbereitschaft im Dienste der Sicherheit für unsere Stadt.

Sie verurteilt jegliche Gewalt gegen Polizisten und verwehrt sich gegen pauschale Verunglimpfung der Polizei.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

21

5

einige