31.08.2020 - 10.37 Greifswald gegen Gewalt und Rassismus
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.37
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 31.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Frau Hübner und Herr Prof. Dr. Stamm-Kuhlmann
. bringen die Beschlussvorlage ein und stellen gleichzeitig einige Änderungen im Beschlussvorschlag vor:
„Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald verurteilt jede Form von Gewalt und Sachbeschädigung. Ebenso verurteilt sie Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffe gegen jene Einsatzkräfte, die sich tagtäglich für die Sicherheit und den Schutz aller Greifswalder Bürgerinnen und Bürger engagieren.
Die Bürgerschaft dankt den Polizist*Innen und allen Einsatzkräften der Rettungsdienste, der Feuerwehren und des technischen Hilfswerks, die mit ihrem unermüdlichen Einsatz für Sicherheit, Recht und Gesundheit den Zusammenhalt der Gesellschaft fördern.
Zur Stärkung des Rückhalts aller Einsatzkräfte in der Bevölkerung ruft die Bürgerschaft zu Gewaltfreiheit und zur Wahrung demokratischer Werte auf. Die Bürgerschaft will den aktiven Einsatz aller städtischen Gremien und Institutionen sowie der Greifswalder Zivilgesellschaft gegen Rassismus, Antisemitismus, Faschismus, Antifeminismus stärken sowie Präventionsarbeit zur Verhinderung von Machtmissbrauch, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung unterstützen.“
Nach kurzer Diskussion lässt der Präsident der Bürgerschaft über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.
Es wird mit TOP 10.2 fortgefahren.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald verurteilt jede Form von Gewalt und Sachbeschädigung. Ebenso verurteilt sie Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffe gegen jene Einsatzkräfte, die sich tagtäglich für die Sicherheit und den Schutz aller Greifswalder Bürgerinnen und Bürger engagieren.
Die Bürgerschaft dankt den Polizist*Innen und allen Einsatzkräften der Rettungsdienste, der Feuerwehren und des technischen Hilfswerks, die mit ihrem unermüdlichen Einsatz für Sicherheit, Recht und Gesundheit den Zusammenhalt der Gesellschaft fördern.
Zur Stärkung des Rückhalts aller Einsatzkräfte in der Bevölkerung ruft die Bürgerschaft zu Gewaltfreiheit und zur Wahrung demokratischer Werte auf. Die Bürgerschaft will den aktiven Einsatz aller städtischen Gremien und Institutionen sowie der Greifswalder Zivilgesellschaft gegen Rassismus, Antisemitismus, Faschismus, Antifeminismus stärken sowie Präventionsarbeit zur Verhinderung von Machtmissbrauch, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung unterstützen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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25 |
5 |
einige |