14.09.2020 - 8.3 Verstetigung des Quartiersmanagements Schönwald...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Wilde erläutert das Vorhaben und den Status Quo anhand einer entsprechenden Präsentation, die dem Protokoll beigefügt ist. Zukünftig soll die Kontinuität gesichert und die Koordination zwischen QM und Kernverwaltung intensiviert bzw. optimiert werden.

Geplant ist die Schaffung einer Vollzeitstelle in der Stadtverwaltung (angedacht im Amt 41 „Bildung, Kultur und Sport“) für das QM Schönwalde I und II in 2021 und ab 2022 die Ausweitung auf das QM Ostseeviertel Ryckseite mit einer Teilzeitstelle (20 Wochenstunden). Das Stadtbauamt erarbeitet derzeit einen gemeinsamen Masterplan mit den Wohnungsunternehmen, der zu gegebener Zeit vorgestellt wird.

Hinsichtlich der im Änderungsantrag OTV Schönwalde genannten 3 Punkte (Schaffung zweier Stellen ab 2021/längere Öffnungszeiten des Quartiersbüros/Vertreter der OTV in Lenkungsgruppe), wird die Verwaltung gemäß der Bürgerschaftsentscheidung und den gesammelten Erfahrungen bei der Umsetzung kooperieren.

Frau Duschek unterstützt die Forderung der zwei Stellen aufgrund der Aufgabenvielfalt.

Herr von Malottki hinterfragt das Stundenkontingent von 40 Stunden, das seiner Meinung nach eine Reduzierung darstellt und nicht akzeptabel ist.

Frau Wisnewski unterstreicht die hohe Belastung der Stelleninhaber und fordert die ausreichende Ausstattung, um die in diesem Segment erforderliche Kreativität nicht durch Überforderung zu ersticken.

Herr Nicolai verweist auf seine Erfahrungswerte und fordert ebenso mindestens 2 Stellen pro Stadtteil, weil der Bedarf vorhanden ist.

Frau Wolter hinterfragt die künftige Finanzierung aus kommunalen Mitteln und den Verzicht auf Bundesfördermittel.

Herr Carls, Mitglied der OTV Schönwalde II/Groß Schönwalde, sensibilisiert für die hohe Bevölkerungsdichte in den Wohnblöcken des Ostseeviertels Ryck- und Parkseite.

Herr Al Najjar kritisiert ebenso das ungenügende Stundenkontingent.

Frau Dr. Schwenke erbittet Information zum Verfahren der Stellenbesetzung.

Herr Wilde rechtfertigt das sehr ambitionierte Stundenkontingent mit den Maßgaben der Finanzierbarkeit in der Haushaltsplanung; er betont, dass es hier zunächst um einen Vorschlag geht.

Er erklärt, dass die von Frau Wolter angesprochene Förderung seitens des Bundes lediglich als Projektinitiierung fungieren sollte und daher nicht dauerhaft in Anspruch genommen werden kann.

Die Ausschreibung der Stellen erfolgt nach Genehmigung des Haushaltes seitens des Innenministeriums gemäß dem üblichen Prozedere (interne und externe Ausschreibung).

Herr von Malottki fordert die Verwaltung auf, nähere Information hinsichtlich des geplanten Stundenkontingents zu liefern und die diversen Fördermöglichkeiten nochmals genauestens zu prüfen.

Herr Wilde sagt eine ergänzende Antwort an alle beteiligten Gremien zu. Er möchte sich hierzu mit der Stabsstelle „Stadtsanierung“ abstimmen. Des Weiteren verweist er auf weitere, projektbezogene Fördermittel (z. B. im Rahmen „Zukunft Wohnen“), die ebenfalls für das QM abgerufen werden könnten.

Diese Abstimmung erfolgt in Abwesenheit von Herrn von Malottki.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

1

6

7

 

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Anlagen