14.09.2020 - 8.10 Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses zum E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.10
- Zusätze:
- SPD-Fraktion
- Datum:
- Mo, 14.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Dr. Kerath bringt die Vorlage ein. Es soll eine grundsätzliche Regelung für alle Wohngebiete durchgeführt werden. Des Weiteren sollen keine reinen Mitnahmeeffekte erfolgen. Fördergrundlage bildet eine Einkommensgrenze; wer darüber hinaus mehr Geld zur Verfügung hat, benötigt keine Förderung und kann es mit eigenen Mitteln schaffen.
Die Nachfrage von Frau Baas zur Höhe des finanziellen Rahmens wird von Herrn Rappen bei 100 Immobilienverkäufen/Jahr mit 1,0 – 1,5 Mio. EUR/Jahr geschätzt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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2 |
6 |
4 |