19.10.2020 - 9.15 Außerplanmäßige Auszahlung für Baufeldfreimachu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.15
- Zusätze:
- neue Version am 15.10.2020
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 19.10.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 23.2 Immobilienverwaltungsamt/Abteilung Hochbau
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Dr. Kasbohm
. macht darauf aufmerksam, dass Vereine meistens geschädigt werden, wenn sie aus ihrer „Nische“ umgesiedelt werden. Man sollte zukünftig überlegen, wie man solche Strukturen retten könne. Außerdem sollte gleichzeitig mit den Vereinen kommuniziert werden, wie eine Beräumung umgesetzt werden könne.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 1.000.000 EUR für die Ausschreibung der Baufeldfreimachung für das Schulzentrum Ellernholzteich im Bebauungsplangebiet 114 zur Vorbereitung des Schulbauvorhabens Regionalschule mit Grundschulteil.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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mehrheitlich |
0 |
3 |