09.11.2020 - 10.10 1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und ...

Herr Winckler erklärt, dass es sich um eine turnusmäßige Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2021 bis 2023 handelt, die alle 3 Jahre erfolgt. Im Wesentlichen wurden moderate Steigerungen vorgenommen. Es erfolgte auch die Aufnahme des zwischenzeitlich gefassten Beschlusses der Bürgerschaft, dass zukünftig auf städtischen Flächen keine Zirkusbetriebe oder Veranstalter mit Wildtieren gastieren dürfen.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Wulff, ob es eine Möglichkeit für eine Mischkalkulation für den Wochenmarkt auf dem Markt und für den Platz an der Mensa geben könnte, erklärt Herr Winckler, dass man sich aufgrund der Kostenentwicklung der einzelnen Flächen dagegen entschieden hat. Des Weiteren würde man aus Platzgründen auch nur den Frischemarkt auf dem Platz an der Mensa verlegen.

 

Herr Rappen hinterfragt, ob der Passus zu den Wildtieren (wer kommen darf und wer nicht) noch dem Gleichbehandlungssatz entspricht. Herr Winckler verweist auf die im Rahmen des Beschlusses durchgeführte Prüfung des Rechtsamtes. Der Beschluss sollte durch die Verwaltung umgesetzt werden, und dem ist man nachgekommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	2