09.11.2020 - 10.7 Jahresabschluss 2016

Frau Baas informiert, dass der Jahresabschluss, der im Frühjahr dem RPA übergeben wurde, geprüft vorliegt und jetzt durch die Bürgerschaft festgestellt und dem Oberbürgermeister Entlastung erteilt werden soll.

 

Herr Krüger geht davon aus, diesen Jahresabschluss nur zur Kenntnis zu nehmen, da die Tagung des Rechnungsprüfungsausschusses erst am Donnerstag stattfindet.

 

Von Herrn Dr. Kerath wird angeregt, die Sitzungsreihenfolge beim nächsten Jahresabschluss dementsprechend abzuändern. Kritisiert wird die hohe Planabweichung vom Rechnungsergebnis (6 Mio. EUR im Finanzhaushalt, 4,8 Mio. EUR im Ergebnishaushalt). Planung und Realität sollten zukünftig dichter beieinander liegen. Frau Baas erklärt diese hohen Abweichungen im Zusammenhang mit der Gründung des KITA-Eigenbetriebes.

 

Der Jahresabschluss 2016 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zur Kenntnis genommen