09.11.2020 - 10.1 Ergebnisse des Prüfauftrages der Bürgerschaft z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Datum:
- Mo, 09.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- 01.0.3 Beauftragtenbüro/Beauftragte für Gleichstellung, Familie und Senioren
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Gömer erläutert die diversen Prüfaufträge, die 2015 bis 2019 bearbeitet wurden.
Frau Prof. Dr. Tolani bezweifelt, dass die weitere Bereitstellung legaler Flächen präventiv „Schmierereien“ im öffentlichen Raum entgegenwirkt. Die CDU Fraktion macht sich daher für ein Durchgreifen mittels aller rechtsstaatlichen Mittel stark.
Frau Gömer unterstreicht, dass mit den legalen Flächen sowohl die Künstler*innen also auch die illegal agierenden Personen angesprochen und erreicht werden sollen und somit eine gewisse Prävention stattfindet.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen