10.11.2020 - 12.18 14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebüh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.18
- Datum:
- Di, 10.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Schick bringt die Beschlussvorlage ein. Die derzeitige Straßenreinigungsgebührensatzung ist zeitlich begrenzt und läuft am 31.12.2020 aus. Die 14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung gilt für die Jahre 2021-2023. Die rückwirkende Kalkulationsperiode ist Grundlage für die Kalkulation der Gebührenhöhe der jetzigen Reinigungsgebühr.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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12 |
0 |
1 |