30.11.2020 - 8.20 Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.20
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 30.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 60.2 Stadtbauamt/Abteilung Stadtentwicklung/Untere Denkmalschutzbehörde
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Rappen
. teilt mit, dass von der Verwaltung in den Fachausschüssen angekündigt worden sei, dass eine textliche Anpassung der Vorlagen hinsichtlich der Aufnahme weiterer B-Pläne erfolgen solle.
Herr Kaiser
. erklärt, dass die Verwaltung die Prüfung der Ergänzung zugesagt habe. Die Verwaltung habe sich jedoch dagegen entschieden, weil im B-Plan-Verfahren alle in der Stadt vorhandenen Satzungen beachtet werden müssen. Dies müsse nicht separat im Beschluss erwähnt werden.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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einstimmig |
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