08.02.2021 - 6.5 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sonderverm...

Herr Dr. Bittner geht auf die Maßnahme Makarenkostraße/Ernst-Thälmann-Ring ein. Hier sind zwei Maßnahmen aufgeführt. Die hinterlegten Summen deuten auf ein und dieselbe Maßnahme hin. Er fragt nach, ob es sich hierbei um eine Dopplung handelt.

Frau Schinkel weist darauf hin, dass es sich um zwei Bauabschnitte handelt. In diesem Fall erstreckt sich diese Maßnahme über beide Haushaltssatzungen 198 und 199 und wurde auch so durch das Ministerium genehmigt. Allerdings auch mit verschiedenen Summen.

Herr Dr. Bittner weist darauf hin, dass es innerhalb des Planes zum Sondervermögen 198 drei Maßnahmen (Makarenkostraße, Ernst-Thälmann-Ring und die Kindertagesstätte A. S. Makarenko) gibt. Die Maßnahmen Makarenkostraße und Ernst-Thälmann-Ring sind mit jeweils 2,6 Mio. € angesetzt. Die Vermutung liegt nahe, dass es sich hierbei auch um eine Dopplung handelt. Frau Schinkel erklärt, dass es sich hierbei um den 3. Bauabschnitt handelt und es sind die Maßnahmen, die jetzt mit der Programmanmeldung 2021 beantragt wurden. Die Förderanträge wurden zum 15.1.2021 gestellt und in die jetzige Haushaltsplanung aufgenommen. Die ausgewiesenen Beträge sind erste Kostenannahmen. Diese wurden aus den bekannten Daten Meter mal Preis geschätzt.