10.02.2021 - 6.1 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sonderverm...

Herr König beantragt die Beschlussvorlagen 6.1 bis 6.6 zu den Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen ohne Abstimmung nur beratend zur Kenntnis zu nehmen.

Frau Schinkel bringt die Beschlussvorlagen insgesamt ein und:

• weist darauf hin, dass der 3. Entwurf der Städtebaulichen Sondervermögen in der aktuellen korrekten Version jetzt einsehbar ist.
• erklärt, dass die Städtebaulichen Sondervermögen die durch die bürgerschaftlichen Gremien beschlossenen Vorhaben für die jeweiligen Haushaltsjahre abbilden.
• erklärt, dass die durch die Kommune zutragenden Eigenanteile, d.h. nicht förderfähige Kosten oder Komplementärmittel, im Kernhaushalt, v.a. im Produkt des Teilhaushaltes 5 (51103), dargestellt sind.
• weist darauf hin, dass ausschließlich die beschlossenen und keine neuen Maßnahmen dargestellt sind und verweist auf die Investitionslisten der jeweiligen Sondervermögen, aus denen der Planungs- und Umsetzungsstand des jeweiligen Vorhabens ersichtlich wird.
• bittet um die Abgabe eines Votums zu den Beschlussvorlagen 6.1 bis 6.6, um die Tendenz des Abstimmungsergebnisses in diesem Gremium zu erfahren.
• Fragen können an Frau Schinkel und Frau Lüdemann gerichtet werden.

– Es werden keine Fragen gestellt.

Herr König kommt der Bitte von Frau Schinkel nach und ruft zur Gesamtabstimmung mit Handzeichen über die Beschlussvorlagen 6.1 bis 6.6 für alle 6 Sondervermögen im Block auf. Frau Grubert stimmt mündlich ab.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	0	4