11.02.2021 - 6.1 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sonderverm...

Frau Schinkel schlägt vor, alle Haushaltsatzungen des Städtebaulichen Sondervermögens gemeinsam einzubringen. Es wurden alle Vorhaben dargestellt, die die Bürgerschaft im investiven Bereich bereits beschlossen hat.

 

Der Band III wurde aus technischen Gründen noch einmal neu eingestellt. Es ist ein Abgleich zwischen den Städtebaulichen Sondervermögen und dem Kernhaushalt einsehbar, wo im Kernhaushalt jeweils die zusätzlichen Eigenanteile und Komplementärmittel zu den Vorhaben dargestellt sind.

 

Zu der Abstimmung im Bauausschuss befragt, erklärt Frau von Busse, dass mehrheitlich ohne Gegenstimme aber mit mehreren Enthaltungen zugestimmt wurde.

 

Es gibt keinen Diskussionsbedarf.

 

Die Tagesordnungspunkte 6.1 bis 6.6 werden gemeinsam zur Abstimmung gestellt.

 

Jetzt 14 Mitglieder, da Frau Bruns der Sitzung beigetreten ist