09.02.2021 - 6.7 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansesta...

Frau Gladrow, Abtl. Allgemeine Finanzwirtschaft, bringt die Vorlage ein. Nachdem innerhalb der Verwaltung alle Bedarfe seitens der Fachämter gemeldet wurden und innerhalb von Haushaltsgesprächen die Hintergründe abgefragt wurden, konnten im November die ersten Unterlagen zur Haushaltssatzung zur Verfügung gestellt werden.

 

Alle Unterlagen, bis auf die Veränderungsliste, sind auf der Homepage der Hansestadt Greifswald hinterlegt und können eingesehen werden. Ebenfalls wurde der erste Entwurf der Prioritätenliste zur Verfügung gestellt, die alle geplanten Investitionen darstellt. Darin enthalten ist ein fiktiver Strich, der darstellt, welche Maßnahmen voraussichtlich nicht finanziert werden sollten. Es liegen alle Auswertungen vor, sodass nun in den Ausschüssen darüber beraten werden kann. Voraussichtlicher Versand an das Ministerium ist der 31.03.2021 anberaumt.

 

Eine Präsentation zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022 liegt diesem Protokoll als Anlage bei.

 

Frau Socher möchte wissen, welchen Stellenwert wir im Vergleich zu anderen Städten Mecklenburg-Vorpommerns in Bezug auf die Hebesätze für die Grund- u. Gewerbesteuer haben. Frau Gladrow wird diese Fragen mit in die Verwaltung nehmen und die Antwort dann zur Verfügung stellen.

 

Frau Socher nimmt Bezug auf die Prioritätenliste. Soll es eine Verschiebung der nicht finanzierbaren Punkte in den finanzierbaren Bereich geben? Frau Socher wünscht sich für ihre Fraktion eine Sanierung des Strandbades in den finanzierbaren Bereich, dafür soll der Friedhofsweg aus der Prioritätenliste gestrichen werden. Der Antrag dazu wird noch schriftlich zur Verfügung gestellt.

 

Frau Socher fragt, welche Events für das Jahr 2021 geplant sind? Herr Feldt antwortet, dass aktuell der M-V-Tag Anfang Juni 2021 als erstes größeres Ereignis geplant ist. Der CDF – Tag wird höchstwahrscheinlich auch stattfinden. Herr Wittenbecher von der GMG wird beauftragt, eine Aufstellung hierzu nachzureichen.

Herr Beyer fragt zum Thema Kameraanschaffung zur Medienentwicklung der Schulen für effektiven Digitalunterricht – incl. FollowMe-Funktion - nach, ob auch genügend Mittel dafür eingeplant worden sind. Er erklärt noch einmal den Unterschied zu einer Standard-Kamera und weist auf die Unerlässligkeit hin. Hr. Pfost wird dieses Anliegen nochmals mit der Verwaltung besprechen.

 

Die Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.