10.02.2021 - 6.1 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansesta...

Frau Gladrow, Amt 20, wird das Wort erteilt. Sie stellt eine Präsentation vor, die im Vorfeld an alle Mitglieder verschickt wurde. Alle Daten können eingesehen werden. Es wird die Beschlussfassung zum 01.03.2021 durch die Bürgerschaft angestrebt. Frau Gladrow bedankt sich bei allen Mitarbeitern und wünscht sich eine zielführende Diskussion.

 

Herr von Malottki merkt an, dass aus seiner Sicht die gleichen Faktoren, die in der Vergangenheit zu hohen Abweichungen geführt haben, für diesen Haushalt wieder zutreffen.

Frau Gladrow erklärt dazu, dass durch die vorläufige Haushaltsführung, wenn diese bis weit in das Jahr hineingeht, die geplanten Mittel nicht zur Auszahlung kommen. Es entsteht eine Verschiebung der Mittel, Maßnahmen verzögern sich.

Herr Volkenand fragt sich, ob es nicht möglich ist, die Abweichungen, wenn sie sich wie ein roter Faden durch die Jahre ziehen, bis zu einem gewissen Grad auch als Planungsgröße mit zu berücksichtigen.

Frau Gladrow erklärt, dass mit einer kaufmännischen Vorsicht geplant wird und bittet, der Verwaltung Vertrauen entgegen zu bringen.

 

Frau Hauswald verweist auf den im Dezember vorgestellten Teilhaushalt 9.

Die nächsten fünf Jahre bestimmt das Projekt „Caspar David Friedrich“-Jubiläum, 2,92 Mio. € kommen zur Unterstützung vom Bund.

In der Stadtbibliothek werden Baumaßnahmen im Foyer erfolgen.

Das Stadtarchiv soll voraussichtlich im April für die Nutzer freigegeben werden.

In der Musikschule ist eine ¾Stelle für einen Gitarrenlehrer geplant.

 

Frau Felkl informiert, dass einige größere Anschaffungen geplant sind, so zum Beispiel feuerfeste Garderobenschränke für die Krull-Schule, die Ausstattung der Fachkabinette im Humboldt-Gymnasium, im Jahn-Gymnasium Bio- und Chemie-Kabinette. Die Sporthallten II und III werden neu gebaut, die Entwurfsplanung beginnt demnächst. Für das Schulzentrum sind die Mittel eingeplant. Die Schulbudgets werden fortgesetzt. Es gibt dort eine leichte Steigerung – 30 T€ für die Grundschulen, 50 T€ für Regionale Schulen und die Integrierte Gesamtschule sowie 80 T€ für die Gymnasien. Die Fortsetzung der Digitalisierung ist ein Schwerpunkt. Die 1. Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung ist beschlossen. Die IT-Ausstattungen an den Schulen sind aufgestockt worden, um die städtischen Eigenanteile zu erhöhen und die Folgekosten zu bewältigen.

 

Frau Dahms erläutert anhand einer Übersicht den Jahresplan. Dieser wird als Anlage zum Protokoll gegeben. Wichtig ist, die Aktivitäten der Schulen zu unterstützen. 1.500 € stehen zur Verfügung. Diese Summe wurde etwas gekürzt, ebenso die Mittel für Dienstreisen. Beiträge für Mitgliedschaften belaufen sich auf 4.300 €. Mittel für Dienstreisen für und mit Partnerstädten sind pandemiebedingt gesunken. Für externe Partner ist eine Bezuschussung möglich.

 

Herr Rappen möchte wissen, wie die drei Stellen für das CDF-Jubiläum und die zwei für die Musikschule finanziert werden. Frau Hauswald äußert sich dazu, dass es zusätzliche Stellen sind, diese sollen zu 100 % durch Dritte finanziert werden. Die Stellen für die Musikschule können nicht vollumfänglich über die Gebühren finanziert werden. Das ist nicht möglich. 

 

Zur Jugendkunstschule wird erläutert , dass das der Trägerverein Räume des Hauses für seine kunstpädagogische Arbeit nutzt Der Verein zahlt der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die angemieteten Räume Miet- und Nebenkosten und erhält zur Bezahlung derselben gemäß Bürgerschaftsbeschluss B299-1 5111 einen gleichhohen zweckgebundenen Zuschuss

(Grundsatz der Haushaltklarheit und –wahrheit). Jetzt wurden freigewordene Räume anderer Nutzer im Haus durch die Jugendkunstschule übernommen und damit erhöht sich der Mietzins zzgl. Nebenkosten und der Zuschuss. Die Personalkosten sowie alle weiteren Kosten werden durch die Schule selbst erwirtschaftet. Es gibt nur einen Zuschuss der Stadt für die Bufdi-Stelle, eine zweite soll in der zweiten Jahreshälfte 2021 noch dazu kommen.

Weiterhin möchte Herr Rappen wissen, wie die Sanierung des Theaters und des Humboldt-Gymnasiums finanziert werden.

Frau Hauswald sagt, dass bei einer Sanierung das Spielangebot gesichert werden soll. Man ist mit dem Theater in Altenburg im Gespräch, um evtl. ein Zelt als Interiemsspielstätte anzumieten. Geld dafür ist eingeplant. Eine endgültige Entscheidung dazu liegt noch nicht vor.

Dr. Fassbinder sagt, dass 15 Mio. €  Städtebaufördermittel gesichert sind. Das Land kommt der Verpflichtung einer 30 %igen Förderung nach. Die Fördermittelbescheide liegen noch nicht vor.

 

Frau Felkl kann noch nichts zur Finanzierung für das Humboldt-Gymnasium sagen. Herr Dr. Fassbinder sagt, dass die Bürgerschaft gedrängt habe, darum sind die Planungsmittel eingestellt, Gespräche laufen.

Zum Inklusiven Schulzentrum ist beabsichtigt, EFRE-Mittel für den Regionalschulteil zu beantragen.

Frau Berger findet es gut, dass Honorarkräftestellen der Musikschule in feste Stellen umgewandelt werden. Sie möchte gern wissen, wie die prozentualen Anteile von Honorarkräfte und festen Stellen sind.

Frau Hauswald meint, dass ca. 70 % Festangestellte sind, genaue Zahlen können so nicht gesagt werden.

Auf die Frage von Frau Berger zu den Virtuellen Kameras antwortet Frau Felkl, dass sie in den Schulen nachfragen wird, was die Schulen sich wünschen.

Herr Burmeister fragt nach den Stellen in der IT-Abteilung. 2021 ist eine zusätzliche Stelle vorgesehen. Es muss noch geprüft werden, ob evtl. 2022 noch eine Stelle kommt.

Herr von Malottki erkundigt sich nach den Projektzuschüssen für Kultur-Vereine.

Herr Sappelt erläutert den Sachverhalt, für kleine kurzfristige Projekte von Vereinen stehen 10 T€ zur Verfügung. Das Geld wird ausgeschöpft. Herr Volkenand ist der Meinung, wenn bekannter sein würde, dass die Vereine Geld für ihre Projekte abrufen könnten, sollte der „Topf“ vergrößert werden.

Herr Rappen möchte das Projekt DigiPakt unterstützen und beschleunigen. Frau Felkl erklärt, dass die Mitarbeiter so schnell wie möglich arbeiten. Herr Rappen weist darauf hin, dass das Ministerium dafür gesorgt hat, dass kein Konzept mehr erforderlich ist.

Frau Hauswald verweist noch einmal auf den Kulturstammtisch. Es soll beraten werden, wie es nach der Pandemie weitergeht. Sie wäre dankbar, wenn sich Viele beteiligen würden.

 

Frau Berger teilt mit, dass sie einen Antrag stellen wollen, dass der Spielplatz an der Nexö-Grundschule aufgewertet werden soll und ein zweiter Antrag zur Beschaffung von beweglichen Videokameras.

 

Weiterhin wird über die Ummeldeprämie diskutiert. Die SPD hat einen Antrag gestellt, dass sie auf 200 € erhöht und in Form von Greifswald-Gutscheinen ausgegeben werden soll.

Herr Volkenand versteht es, befürchtet aber, dass es weniger attraktiv ist. Eine Lösung wäre eine Hälfte in Gutscheinen und die andere Hälfte in bar.

Herr Dr. Fassbinder wirft ein, dass bei allen Anträgen an die Gegenfinanzierung gedacht werden muss.

 

Herr von Malottki kündigt einen Antrag zur Erhöhung des Topfes für Kulturveranstaltung an und wird einen entsprechenden Vorschlag an die Mitglieder des Ausschusses übersenden.

Abstimmungsergebnis:

 

nicht abgestimmt