22.02.2021 - 7.1.2 Änderungsanträge zur Haushaltssatzung der Unive...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
- Datum:
- Mo, 22.02.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- Einzelabstimmung
Wortprotokoll
Zum Verlauf der Verlängerung der Herrenhufen Straße befragt, erklärt Frau von Busse, dass sie zukünftig geradeaus gehen und somit zur Entlastung der Schillerstraße führen wird. Es wird quasi eine Verbindung zur Loitzer Landstraße geschaffen, an deren Seiten dann jeweils Wohnbebauung entstehen soll. Auf die Nachfrage von Frau Socher, ob diese Maßnahme für 2021 zwingend nötig und realistisch ist, informiert Frau von Busse, dass die Planung für 2022 vorgesehen ist. Eine komplette Verschiebung in 2023 wird schwierig gesehen, da sich dann auch die Phase des Baus der Straße weiter verschieben würde und dementsprechend auch die sich anschließende Wohnbebauung. Herr Kaiser ergänzt, dass für dieses Bauvorhaben aufgrund verschiedenerer Grundstückseigentümer ein Planfeststellungsverfahren im Vorfeld notwendig wird. Dieses Planfeststellungsverfahren kostet Geld und ist Grundvoraussetzung, um in die Planung einsteigen zu können.
Abstimmungsergebnis:
Einzelabstimmung zu Punkt 1
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
7 |
1 |
3 |
Einzelabstimmung zu Punkt 2
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
6 |
1 |
4 |
Einzelabstimmung zu Punkt 3
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
6 |
4 |
1 |
Einzelabstimmung zu Punkt 4 – mit Änderung ohne Flächenvorgabe
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
6 |
1 |
3 |
Einzelabstimmung zu Punkt 5
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
7 |
5 |
0 |
Einzelabstimmung zu Punkt 6
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
8 |
1 |
0 |
Einzelabstimmung zu Punkt 7
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
7 |
3 |
1 |
Einzelabstimmung zu Punkt 8
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
7 |
4 |
0 |
Einzelabstimmung zu Punkt 9
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
6 |
2 |
3 |
Einzelabstimmung zu Punkt 10
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
6 |
1 |
4 |
Einzelabstimmung zu Punkt 11
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
7 |
0 |
4 |
Einzelabstimmung zu Punkt 12
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
6 |
1 |
4 |
Einzelabstimmung zu Punkt 13
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
7 |
1 |
3 |