01.03.2021 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert darüber, dass der nichtöffentliche Teil aufgrund fehlender Notwendigkeit entfallen wird.

. teilt mit, dass

-          die TOPs 9.2.5 und 9.10.1 bis 9.10.5 zurückgezogen werden.

-          ein interfraktioneller „Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2021/2022“ (BV-P-ö/07/0065) vorliege und unter TOP 9.10.10 eingeordnet werde.

-          die TOPs 9.12 und 9.13 gemeinsam behandelt werden.

-          auf Behandlung der TOPs 9.27, 9.29 und 9.30 heute verzichtet werde und diese in die nächsten Sitzung vertagt werden.

. schlägt vor, die TOPs 9.24 und 9.25 gemeinsam zu behandeln.

 

Es gibt keinen weiteren Änderungsbedarf.

 

Herr Prof. Dr. Hardtke nimmt an der Sitzung der Bürgerschaft teil.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
40	0	0