10.05.2021 - 10.3 Realisierung des Digitalen Innovationszentrums ...

Frau Dr. Brüß informiert, dass die WITENO GmbH aktuell das BioTechnikum und das Technologiezentrum Vorpommern betreibt. Vorgesehen ist auch die Betreibung des Zentrums für Life Science und Plasmaforschung sowie der „Alten Mensa“. Die WITENO GmbH ist eine städtische Gesellschaft (mit ca. 69 Prozent Anteilen). Weitere Gesellschafter sind die Universität und die Sparkasse Vorpommern. Bei beiden Beschlüssen (TOP 10.3 und 10.4) ist geplant, Fördermittel an die WITENO GmbH 1: 1 weiterzuleiten, sodass bei beiden Beschlüssen der städtische Haushalt nicht belastet wird. Dazu wurde mit dem Land eine Gesellschaftsvertragsänderung abgesprochen, die im letzten Jahr bereits durch die Bürgerschaft beschlossen wurde (Inhalt: es werden von der Gesellschaft keine Gewinne ausgeschüttet; sie werden reinvestiert).

 

Frau Dr. Brüß erklärt: Die Vorlage „Realisierung des Digitalen Innovationszentrums „Alte Mensa““ dient als Grundsatzbeschluss. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sind Voraussetzung für den noch zu stellenden Fördermittelantrag. Es wird von einer Gesamtsumme von ca. 30 Mio. EUR ausgegangen, wovon 10 % Eigenmittel zu tragen sind (voraussichtliche Zugeständnisse des Landes). Die WITENO GmbH soll über die Vermietung diesen Eigenanteil selber erwirtschaften. Des Weiteren soll sie Bauherr und Betreiber sein. Benötigt wird dazu noch ein Erbbaurechtsvertrag mit der Universität Greifswald, der aktuell das Gebäude gehört, damit die WITENO GmbH dieses Gebäude kaufen kann.

 

Herr Dr. Blank und Herr Nätscher stellen die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vor (Präsentation liegt der Vorlage bei).

 

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Kerath, wann Baubeginn ist und wann mit der Fertigstellung gerechnet wird, erklärt Herr Dr. Blank, dass man bestimmt bis zum nächsten Jahr die Zeit benötigt, bis die Ausschreibungen durch sind. Umsetzungsbeginn wäre dann in der zweiten Jahreshälfte 2022; mit der Fertigstellung wird 2024 gerechnet.

 

Herr Rappen möchte wissen,

 

-          was passiert wenn die Fördermittel nicht kommen oder ausreichen?

 

Man ist da sehr zuversichtlich, es werden viele Modelle geprüft.

 

-          Wird die Fläche von der WITENO GmbH gepachtet und das Gebäude gekauft?

 

Ja. Man befindet sich auch schon im fortgeschrittenen Bearbeitungsstand mit der Universität.

 

Auf die Frage, wie hoch das Risiko für die Stadt einzuschätzen ist, erklärt Herr Dr. Blank, dass der Bedarf vorhanden ist, aber für die Übergangszeit bis zur Fertigstellung eine Absicherung vorhanden sein muss. Wie diese aussehen muss/wird, wird gegenwärtig abgeprüft. Frau Dr. Brüß ergänzt, dass die Gesellschafter diese Problematik im Fokus haben. Die WITENO wird sich hinsichtlich ihrer Flächen verdoppeln. Wenn nach Fertigstellung die Projekte am Laufen und gut ausgelastet sind, bestehen keinerlei Sorgen. Diskutiert wird momentan, wie mögliche Risiken mit welchen Finanzierungsinstrumenten abgefangen werden könnten. Dies betrifft erstmal möglicherweise Fremdfinanzierung. Herr Feldt fügt hinzu, dass die Stadt gute Erfahrungen zum Thema Nachfinanzierungen besitzt und verweist in diesem Zusammenhang auf das Projekt Life Science und Plasmatechnologie. Solange die Kosten angemessen und die Baupreissteigerungen nachvollziehbar sind, gehen in aller Regel auch das Staatliches Amt für Bau und Liegenschaften (SBL) und das Wirtschaftsministerium mit.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0