31.05.2021 - 8.11 Sperrvermerk im Produkt 54100

Beschluss:
auf TO der BS gesetzt
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Wortprotokoll

Herr Dr. Kerath

. weist darauf hin, dass der Sperrvermerk in beiden Haushaltsjahren des Doppelhaushaltes entfernt werden müsse.

 

Der Hinweis wird aufgenommen und geprüft.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

einstimmig

0

0

 

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