31.05.2021 - 8.11 Sperrvermerk im Produkt 54100
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.11
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- neue Version am 27.05.2021
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 31.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Dr. Kerath
. weist darauf hin, dass der Sperrvermerk in beiden Haushaltsjahren des Doppelhaushaltes entfernt werden müsse.
Der Hinweis wird aufgenommen und geprüft.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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einstimmig |
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