14.06.2021 - 9.23 Sperrvermerk im Produkt 54100
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.23
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 14.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung der Sperrvermerke für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 im Produkt 54100, Gemeindestraßen, Sachkonto 52311000, Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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einstimmig |
0 |
0 |