17.08.2021 - 16.1 Verlängerung der Sanierungssatzung für das Sani...

Frau Schinkel bringt die Vorlagen zu TOP 16.1 bis TOP 16.6 gemeinsam ein.

 

Auf Nachfrage von Herrn König stellt Frau Schinkel klar, dass sich die Verlängerung einzig bei der Vorlage zu TOP 16.1 „(…) Innenstadt und Fleischervorstadt“ nach dem Baugesetzbuch regelt. Bei den Übrigen richte sich der zeitliche Rahmen nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen den Bund und den einzelnen Bundesländern. Seitens der Verwaltung werde hier ein Spielraum von 10-12 Jahre empfohlen.

 

Herr König stellt die Vorlagen zu TOP 16.1 bis TOP 16.6 einzeln zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
15	0	0