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Einzelabstimmung
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Wortprotokoll:

Die regenbogenfarbene Gestaltung von zukünftig geplanten Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet soll laut Herrn Carls ein Zeichen für Weltoffenheit und die LGBTQ-Community setzen.

 

Die Fraktion der CDU wird den Punkt 1 der Vorlage gemäß Frau Prof. Dr. Tolani ablehnen. Die Mittel für zusätzliche Bänke wurden auf Initiative der CDU in den Haushalt eingestellt; ein Missbrauch durch Symbolpolitik zur Befriedigung einer Ideologie ist nicht zielführend.

 

Die Generationenbank in Punkt 2 hingegen wird ausdrücklich befürwortet. Die Firma Hygro Care offeriert vielfältige, sehr ansprechende Lösungen. Daher wird dieser Prüfauftrag seitens der CDU Fraktion unterstützt. Die Gestaltung sollte dringend die Barrierefreiheit berücksichtigen. Dies fördert ganz konkret die Teilhabe aller am Gemeinschaftsleben der Stadt. Aus diesem Grund wird eine getrennte Abstimmung beantragt.

 

Da Herr Carls die Anregungen zu Punkt 2 begrüßt, sagt er eine Aufnahme in den Antrag zu.

Auch Frau Wolter wünscht eine getrennte Abstimmung. Sie kritisiert die zusätzlichen Kosten unter Punkt 1 und plädiert hier für eine pragmatische Lösung: Erlaubnis, bereits vorhandene Bänke von willigen Akteuren bunt bemalen zu lassen.

 

Frau Neuhaus von der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, plädiert ebenfalls für möglichst kostengünstige Möglichkeiten neue oder bereits vorhandenen Bänke farblich zu gestalten. Zudem gibt sie den Antragstellenden als eventuelle Ergänzung mit, doch direkt Menschen aus der LGBTQ- Community in eine Gestaltung und inhaltliche Auseinandersetzung einzubeziehen.

 

Frau Dr. Schwenke entspricht dem Wunsch der CDU-Fraktion und der Fraktion BG/FDP/KfV und lässt die Punkte 1 und 2 der Vorlage getrennt abstimmen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Einzelabstimmung Punkt 1

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

3

5

4

 

Einzelabstimmung Punkt 2

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

12

0

0

 

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