27.09.2021 - 8.11 Regenbogenbänke

Die Vorlage bringt Herr Oberst ein. Die in den Haushalt zusätzlich eingestellten Sitzbänke sollen in Regenbogenfarben angestrichen werden, um so Toleranz und Sichtbarkeit von LGBTQ+ zu zeigen. Es soll geprüft werden, ob die Bemalung als Schulprojekt umgesetzt werden kann. Hierzu werden einige Beispielbilder anderer Städte gezeigt.

 

Des Weiteren wirbt Herr Oberst für die Generationenbänke. Es sollen Aufenthaltsorte für junge und ältere Menschen geschaffen werden, die auf Augenhöhe kommunizieren könnten.

 

Frau Weiß bedankt sich für das generelle Rederecht in Ausschusssitzungen und nimmt Stellung zu der Vorlage. Nach kontroverser Diskussion im Seniorenbeirat kann dieser keine Empfehlung für eine Generationenbank für 50 Plätze im öffentlichen Raum aussprechen. Menschen mit Beeinträchtigungen können nur bedingt über Bänke steigen. Eine kleinere Variante im Innenbereich von Wohnanlagen wäre dann praktikabler.

 

Der Seniorenbeirat beschäftigt sich auch mit dem Thema und ist auf ein Projekt in Bremen aufmerksam geworden. Die Bänke haben eine höhere Sitzfläche und haben Armlehnen. Kontakte zu Bremen wurden bereits hergestellt. In diesem Zusammenhang kündigt Frau Weiß einen Antrag für die Bürgerschaft an.

 

Zu den Regenbogenbänken erklärt sie, dass sie zwar hübsch aussehen, aber der Seniorenbeirat der Meinung ist, sie nicht als Träger von gesellschaftlichen Botschaften, Meinungen und Ideen zu nutzen, sondern sich gut in die Umgebungen integrieren und als Teil dieser Umgebung wirken sollten. Aus Sicht des Seniorenbeirates könnten die Gelder für das Anmalen anderweitig genutzt werden. Die Idee, Schüler*innen in Projekte zur Pflege von Gemeinschaftseinrichtungen einzubeziehen, wird befürwortet.

 

Frau Socher schließt sich der Vorrednerin an, sie befürchtet beim Aufstellen der Regenbogenbänke verstärkt Vandalismusschäden.

 

Die CDU-Fraktion möchte über die Beschlussvorschläge getrennt abstimmen.

Der Vorschlag wird zur Abstimmung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen

 

Somit wird über die Vorlage nicht getrennt abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	4	1