18.10.2021 - 8.13 Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Gre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.13
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, Grit Wuschek neue Version am 15.10.2021
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 18.10.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Dr. Kerath
. merkt an, dass ihm aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung berichtet worden sei, dass die Formulierung aus dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion von der CDU-Fraktion übernommen werde. Dies sei bisher nicht erfolgt.
Sollte der zweite Satz des Beschlussvorschlages entfernt werden, ziehe die SPD-Fraktion ihren Änderungsantrag zurück.
Der Oberbürgermeister
. weist darauf hin, dass der Änderungsantrag der SPD Fraktion bei wortwörtlicher Umsetzung einen erheblichen finanziellen Bedarf aufweise, wofür eine Deckungsquelle benötigt werde. Er verstehe den Änderungsantrag in dem Sinne, dass nicht nur die Innenstadt, sondern auch stark frequentierte Orte in anderen Stadtteilen berücksichtigt werden sollen.
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wurde auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.