08.11.2021 - 9.17 Regenbogenbänke

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Oberst bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Frau Prof. Dr. Tolani

. teilt mit, dass die CDU-Fraktion den Punkt 1 ablehnen und dem Punkt 2 zustimmen werde.

. wiederholt ihre Anregung aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen, dass bei den Generationsbänken die Barrierefreiheit berücksichtigt werden sollte – beispielsweise in Form von Aussparungen oder Armlehnen.

. beantragt getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.

 

Frau Hübner

. erklärt, dass sich die Fraktion bei der Erstellung der Beschlussvorlage mehr Gespräche mit den Betroffenen gewünscht habe.

Eine Gestaltung der Bänke innerhalb des Unterrichts sei gut.

. wünscht sich im Namen der Fraktion Holzbänke, die ausreichend Länge und Breite aufweisen, damit auch Personen ohne Obdach darauf ruhen könnten.

 

Herr Al Najjar

. teilt mit, dass die SPD-Fraktion der Beschlussvorlage zustimmen werde. Greifswald sei weltoffen, tolerant und vielfältig.

 

Herr Alexander Krüger

. sagt, dass in Punkt 2 ergänzt werde, dass auch die Expertise der AG „Barrierefreie Stadt“ hinzugezogen werde.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt einzeln über die Punkte der geänderten Beschlussvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

1. Die Bürgerschaft beschließt, dass die zusätzlichen Sitzbänke, welche demnächst in Greifswald aufgestellt werden, in Regenbogenfarben zu streichen sind. Der Oberbürgermeister prüft, ob die Bemalung unter Anleitung einer Fachfrau oder Fachmanns in einem Schulprojekt umgesetzt werden kann.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob Generationenbänke aufgestellt werden können und durch Drittmittel finanzierbar sind. Zudem muss ein passender Standort geprüft werden. Für Standortsuche und Gestaltung ist besonders die Expertise des Seniorenbeirats, des Kinder- und Jugendbeirats und der AG “Barrierefreie Stadt”1 hinzuziehen.

 

1 vom Einbringer in der Sitzung ergänzt

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
Punkt 1	20	16	0
Punkt 2	mehrheitlich	2	1