22.11.2021 - 8.1 überarbeitete OTV-Richtlinie, hier: Entscheidun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Datum:
- Mo, 22.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 01.0.3 Beauftragtenbüro/Beauftragte/r für Bürgerbeteiligung und Prävention
- Beschluss:
- Variantenabstimmung
Wortprotokoll
Die Vorlage wird durch Herrn Dr. Fassbinder eingebracht. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde beschlossen, eine Doppelförderung bei Anträgen aus dem OTV-Budget und anderen städtischen Mitteln auszuschließen. Es ist eine Entscheidung zwischen zwei Varianten zu treffen.
Frau Görs plädiert für die Variante 1.
Herr Dr. Kerath gibt den Hinweis, in der Richtlinie unter Punkt 1 und Punkt 3 den Satz zur Doppelförderung an einer Stelle zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
Variante 1:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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10 |
0 |
3 |
Variante 2: nicht abgestimmt