18.11.2021 - 9.1 überarbeitete OTV-Richtlinie, hier: Entscheidun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Datum:
- Do, 18.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 01.0.3 Beauftragtenbüro/Beauftragte/r für Bürgerbeteiligung und Prävention
- Beschluss:
- Variantenabstimmung
Wortprotokoll
Frau Kowalzyck stellt die Änderung vor und erläutert die Auswirkungen.
Herr Multhauf lehnt die Richtlinie als solche ab und bemängelt die Nichtinformation der OTVen. Er beantragt, dass die OTV ein Schreiben verfasst, in dem sie die Richtlinie ablehnt. Dieser Antrag wurde mit 2 ja-Stimmen, 5 nein-Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.
Außerdem wünscht Herr Multhauf, dass die OTV sich dafür einsetzt, dass eine Übertragung des Restbudgets in das Budget des Folgejahres übernommen werden kann. Dies wurde mit 4 ja-Stimmen, 2 nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Anschließend wurde über die Varianten der Änderung der Richtlinie wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Variante 1:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
6 |
1 |
0 |
Variante 2:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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4 |
2 |
1 |