29.11.2021 - 6 Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft

Die 1. Vizepräsidentin der Bürgerschaft

. informiert im Auftrag des Präsidenten der Bürgerschaft darüber, dass die Sitzung der Bürgerschaft am 13.12.2021 nach aktuellem Stand unter Einhaltung der 3G-Regel mit der Bitte um vorherige Testung durchgeführt werden solle.

Als Alternative habe man sich darauf geeinigt, die Kompetenzen der Bürgerschaft auf den Hauptausschuss zu übertragen oder die Sitzung der Bürgerschaft digital durchzuführen. Diese Möglichkeiten sollen bereits mit der Einladung mitgeteilt werden. Allerdings gestalte sich eine digitale Sitzung außerordentlich zeitintensiv und aufwendig, sodass eine Übertragung auf den Hauptausschuss präferiert werde.