13.12.2021 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Der Oberbürgermeister

. teilt mit, dass TOP 9.6 „Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse-Kinder““ (BV-V/07/0494) zurückgezogen werde, da es noch Abstimmungsbedarf mit dem Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern gebe.

 

Der Präsident der Bürgerschaft

. informiert über

-          eine neue Version zu

• TOP 9.1.8 „Umbesetzungen“ (BV-P-ö/07/0168-01).
• TOP 9.14 „Verkehrskonzept Innenstadt“ (BV-V/07/0462-02).
• TOP 9.15 „Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste“ (BV-P-ö/07/0115-0-01).
• TOP 9.21 „Nachrüstung ausgewählter Greifswalder Schulen oder Kindertagesstätten mit raumlufttechnischen Anlagen (Umsetzung des Prüfauftrages BV-P-ö/07/0114 / IV/07/0052)“ (BV-P-ö/07/0169-0-01).

-          eine nachträglich eingegangene Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 9.15 „Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste“.

-          eine nachträgliche Beschlussvorlage „Vertreterbegehren zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV“ (BV-P-ö/07/0174-01).

. lässt über die Aufnahme der nachträglichen Beschlussvorlage auf die Tagesordnung abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	12	0

 

Die Beschlussvorlage wird als TOP 9.22 eingeordnet.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0