21.03.2022 - 8.24 Vertreterbegehren zur Attraktivitätssteigerung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.24
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 21.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 30 Rechtsamt
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister
. teilt mit, dass die Voraussetzung für eine Beschlussfassung die Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern sei. Diese sei vor ca. einer Stunde eingegangen und falle hinsichtlich der Zulässigkeit des Vertreterbegehrens deutlich ablehnend aus. Weitere Informationen werden den Mitgliedern noch zur Verfügung gestellt.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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mehrheitlich |
0 |
1 |