11.05.2022 - 10.1 Greifswald Klimaneutral 2035

Herr Rappen schlägt vor, die Vorlage nicht zu diskutieren, da sie seitens der Verwaltung nicht eingebracht wurde.

Herr Burmeister regt an zur Kenntnis zu nehmen, dass die Verwaltung die Vorlage nicht einbringen kann, und damit müsse die Tagesordnung nicht geändert werden.

Herr Volkenand äußert den Wunsch, im Protokoll die großen Irritationen darüber zu vermerken, dass eine Vorlage durch die Verwaltung  auf die Tagesordnung gesetzt und diese dann nicht eingebracht wurde.

Frau Hauswald merkt an, dass Herr Prof. Dr. Stamm-Kuhlmann als Vorsitzender des Ausschusses auch die Möglichkeit hat, Beschlussvorlagen abzuweisen, wenn sie keine Relevanz für den Ausschuss haben, sodass diese erst gar nicht auf die Tagesordnung gelangen.

Herr Prof. Dr. Stamm-Kuhlmann wird sich in Zukunft die Vorlagen etwas genauer anschauen und ggf. noch einmal Rücksprache halten. Für diese Vorlage sei er davon ausgegangen, dass hier eine Vorstellung erfolgen und auch die Relevanz für den Bildungsausschuss begründet werden würde. Es wird darüber abgestimmt, die Vorlage nicht weiter zu beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	1	2