30.05.2022 - 8.34 Unterstützung der Digitalisierung in den Kunstw...

Beschluss:
auf TO der BS gesetzt
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Wortprotokoll

Herr Rappen

. sagt, dass er die SPD-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft so verstanden habe, dass die Beschlussvorlage in den nächsten Zyklus geschoben werden sollte.

. fragt nach dem Stand der Finanzierung, da diese angeblich nicht umsetzbar sei.

 

Der Oberbürgermeister

. teilt mit, dass die Finanzierung nicht verändert werden müsse und realisierbar sei.

 

Herr Dr. Kerath

. antwortet, dass die Aussage der Vertagung der Beschlussvorlage aufgrund der offenen Finanzierung getroffen worden sei. Da dies nun geklärt sei, werde die Beschlussvorlage nicht in den nächsten Zyklus geschoben.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.

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