30.05.2022 - 8.34 Unterstützung der Digitalisierung in den Kunstw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.34
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- SPD-Fraktion
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 30.05.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Rappen
. sagt, dass er die SPD-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft so verstanden habe, dass die Beschlussvorlage in den nächsten Zyklus geschoben werden sollte.
. fragt nach dem Stand der Finanzierung, da diese angeblich nicht umsetzbar sei.
Der Oberbürgermeister
. teilt mit, dass die Finanzierung nicht verändert werden müsse und realisierbar sei.
Herr Dr. Kerath
. antwortet, dass die Aussage der Vertagung der Beschlussvorlage aufgrund der offenen Finanzierung getroffen worden sei. Da dies nun geklärt sei, werde die Beschlussvorlage nicht in den nächsten Zyklus geschoben.
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.