30.05.2022 - 8.1 Greifswald Klimaneutral 2035

Herr Rappen

. merkt an, dass die Beschlussvorlage weder im Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit noch im Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft eingebracht worden sei. Eine Dringlichkeit für eine sofortige Beschlussfassung sei hier nicht erkennbar.

. beantragt daher die Zurückverweisung der Beschlussvorlage in die Fachausschüsse.

 

Frau Socher

. betont, dass der Klimaschutz der Bürgerschaft sehr am Herzen liege. Bereits 2008 sei ein Klimaschutzkonzept auf den Weg gebracht worden. Das Ziel sei es damals gewesen, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 14 Prozent zu senken. Vom 01.07.2016 bis zum 01.03.2021 sei im Rahmen des Projektes 100%-Klimaschutz ein Masterplan erstellt worden, um die verschiedenen Möglichkeiten zu erfassen. Ebenso würden auch die Wohnungsanbieter einen Teil zum Klimaschutz beitragen.

 

Herr Alexander Krüger

. engagiere sich persönlich in der Funktion des Vorsitzenden des Aufsichtsrates Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald für mehr umweltfreundliche und klimabewusste Maßnahmen.

Die Notwendigkeit des Klimaschutzes sei der Bürgerschaft fraktionsübergreifend bewusst. Die Änderung der Vorlage auf das Jahr 2030 sei möglich, jedoch nicht realistisch.

 

Frau Dr. Wölk

. erinnert sich an eine ähnliche Diskussion im Jahr 2019 als es um die Beschlussvorlage „Greifswald ruft den Klimanotstand aus“ (BV-P/07/0001-01) gegangen sei. Jedoch habe dieser Schritt der Beschlussfassung, obwohl nicht sicher gewesen sei, wie die Umsetzung erfolgen solle, Greifswald in ihren Augen einen großen Schub gegeben. Mittlerweile seien sehr viele Konzepte, Projekte und Projektideen unter Berücksichtigung des Klimaschutzes auf den Weg gebracht worden.

. bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Beschlussvorlage dahingehend geändert werden könne, dass die Klimaneutralität bis spätestens 2035 erreicht werden könne.

 

Herr Dr. Fassbinder

. nimmt den Hinweis von Frau Dr. Wölk auf und teilt mit, dass in den Beschlusstext das Wort „spätestens“ aufgenommen werde.

. lässt darüber abstimmen, ob die geänderte Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird. Das Ergebnis entscheidet gleichzeitig über den Antrag von Herrn Rappen.

 

Es wird mit TOP 8.39 fortgefahren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	2	1