17.08.2022 - 9.1 Prüfauftrag: BV-P-ö/07/0133 - Umsetzung eines ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Datum:
- Mi, 17.08.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- 30 Rechtsamt
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Rocke erläutert, dass hier aktuell kein Handlungsbedarf besteht. Da aktuell kein Anlass dazu besteht in den Schulen. Die Ausnahme bildet die Nexö-Grundschule. Hier können Schilder aufgestellt werden, dass ein Rauchverbot vor dem Schulgelände kennzeichnet.
Frau Socher merkt an, dass man lediglich Hinweisschilder aufstellen sollte. Die Nexö-Schule ist die einzige Schule, wo Handlungsbedarf besteht.
Herr Gabel fragt, ob die Informationsvorlage bedeutet, dass vonseiten der Verwaltung/Schulen nichts von der ursprünglichen Beschlussvorlage umgesetzt wird und es eines erneuten Handelns aus der Politik bedarf.