27.09.2022 - 8.3 Hafengebührensatzungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Datum:
- Di, 27.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
BV-V/07/0632 Hafengebührensatzungen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.3 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Verwaltung, Bau und Unterhaltung von Hafenanlagen und Brücken
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Schick bringt die Vorlage ein.
Herr Prof. Münzenberg fragt an, welche größeren Investitionen in diesem Bereich vorgesehen sind?
Herr Schick informiert, dass größere Investitionen im Doppelhaushalt 2023/2024 geplant sind. Die Umsetzung hängt von der Beschlussfassung der Bürgerschaft ab.
Frau Hübner fragt an, wie lange die Hafengebührensatzung gelten soll? Herr Schick merkt an, die Geltungsdauer geht über 3 Jahre und bei der nächsten Kalkulationsperiode werden die Gebühren dementsprechend angepasst.
Herr König lässt die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
10 |
2 |
5 |