04.10.2022 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Oberbürgermeister

. informiert

• über eine neue Version zu TOP 8.29 „Mehr Fahrradbügel schaffen“ (BV-P-ö/07/0244-01) aufgrund der Ergänzung der finanziellen Auswirkungen.
• dass die Beschlussvorlage zum weiteren Umgang mit Garagenkomplexen nicht auf der Tagesordnung stünde, da zunächst ein Beteiligungsprozess erfolgen werde. Anschließend sei eine Überarbeitung der Beschlussvorlage vorgesehen und frühestens Mitte 2023 werde sie wieder vorgelegt.

 

Es besteht kein weiterer Änderungsbedarf.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0