14.11.2022 - 10.1 Wirtschaftsplan 2023 Hanse-Kinder

Beschluss:
ungeändert abgestimmt
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Wortprotokoll

Frau Wziontek-Franz bringt die Vorlage ein. Da die Erlöse aus Betreuung und Verpflegung auf stärkere Füße gestellt werden sollen, wird der Eigenbetrieb im nächsten Jahr in Vollkostenverhandlung mit dem Jugendamt gehen. Es werden dann nicht nur die Personalkosten verhandelt, sondern auch die Investitionskosten, Leistungen Dritter, Verwaltungskosten u. ä. Ein Sanierungsschwerpunkt liegt auf dem Brandschutz. Schwerpunkt bei den Investitionen ist der Neubau der Kita Regenbogen.

 

Herr Dr. Kerath

Warum wurde die Sanierung der Kita Friedrich Wolff komplett gestoppt, und wie soll es dort weitergehen?

Es wird dort „nur“ eine Brandschutzsanierung durchgeführt. Es wurde sich vorerst für den Neubau der Kita Regenbogen entschieden.

 

Herr Krüger hält es für fahrlässig, sich bei der Kita Friedrich Wolff nur auf eine Brandschutzsanierung zu beschränken (Feuchtigkeit). Er appelliert an den Eigenbetrieb, auch dort die Planungen fortzuführen.

 

Herr Rappen informiert über die Empfehlung des Betriebsausschusses zu diesem Beschluss und dass sich aufgrund der hohen Sanierungskosten (ca. 7 Mio. EUR) bewusst gegen eine Sanierung/Instandhaltung der Kita Friedrich Wolff und für den Neubau der Kita Regenbogen und den Neubau im B-Plan 13 entschieden wurde. Zu den erwarteten Mehreinnahmen aus Platzkosten in Höhe von ca. 1,5 Mio. EUR wird betont, dass im Umkehrschluss die Stadt dann auch anteilig höhere Kosten zu tragen hat.

 

Herr Krüger erwähnt, dass Instandhaltungskosten Aufwand darstellen, dieser dann platzkostenrelevant sei und diese Gelder dann in den Haushalt der Stadt zurückfließen würden.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

0

2

 

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