19.12.2022 - 6.3 Wiederbelebung der AG Kleingärten

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Hochschild

. bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Herr Gabel

. begrüßt die Beschlussvorlage und regt an, dieses Thema auch auf Kreisebene zu besprechen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Gabel teilt Herr Liskow mit, dass die Besetzung der AG in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft erfolgen werde.

 

Herr Dr. Kerath

. informiert, dass die SPD-Fraktion die Beschlussvorlage unterstützen werde.

. schließt sich Herrn Gabels Meinung an, dass in der AG auch der Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Müllabfuhr der Kleingärtner*innen besprochen werden müsse.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft fordert die Wiederbelebung der „AG Kleingärten“ in geeigneter Form. Sollte dies einen erneuten Einsetzungsbeschluss erfordern, beschließt die Bürgerschaft die Einsetzung einer „AG Kleingärten“. Sollte die AG Kleingärten bereits bestehen, bittet die Bürgerschaft die Fraktionen eventuell notwendige Neu- und Umbesetzungen vorzunehmen, damit die AG zeitnah ihre Arbeit wiederaufnehmen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	1	4