19.12.2022 - 6.5 Prüfauftrag zur Schaffung eines Fonds für die B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Zusätze:
- Bernd Wartenberg - antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 19.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Herr Kruse befindet sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob es in den kommenden Jahren Möglichkeiten gibt, im städtischen Haushalt einen Fond für die Beseitigung von illegalen Graffitis zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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mehrheitlich |
0 |
2 |