17.01.2023 - 14.1 Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW

Frau von Busse bringt die Beschlussvorlage kurz ein.

 

Die Vorlage sieht eine Variantenabstimmung vor:

 

Variante A erhält 0 Stimmen.

Variante B erhält 3 Stimmen.

Variante C erhält 2 Stimmen.

 

Mit 4 Enthaltungen und 6 Gegenstimmen ist die Beschlussvorlage abgelehnt.

 

Herr Dr. Meyer kündigt einen Änderungsantrag seiner Fraktion an: Variante D bedeutet, der Status Quo mit 30 EUR bleibt. Er ergänzt, dass eine Erhöhung erst plausibel wird, wenn die Stadt eine Verbesserung für die angespannte Parksituation herbeiführen könnte.

 

Gesamtabstimmungsergebnis Variante B:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	6	4