17.01.2023 - 14.5 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sonderverm...

Frau Schinkel bringt die Vorlagen zu TOP 14.5 bis TOP 14.10. nicht gesondert ein.

 

Frau Schinkel geht kurz auf eine Ergänzung aus dem Finanzausschuss ein.

Herr Evers hatte gebeten, für zukünftige Haushaltsentwürfe eine zusätzliche Anlage zu investiven Maßnahmen an die Beschlussvorlage anzufügen. Dieser Hinweis wird aufgenommen.

Sie weist auf Band 3 des Haushaltsentwurfs mit allen investiven Maßnahmen des Sondervermögens hin.

 

Herr König lässt die Vorlagen zu TOP 14.5 bis 14.10. hintereinander abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0