18.01.2023 - 9.1 Öffentlicher Betrauungsakt der Universitäts- un...

Beschluss:
ungeändert abgestimmt
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Feldt läutert die Rolle der WITENO GmbH u. a. als Betreiber des neuen Z4 ab dem 01.04.2023 sowie der Alten Mensa. In diesem Zusammenhang ist vorgeschrieben, die förder- und beihilferechtlichen Bestimmungen mittels Betrauungsakt so umzusetzen, dass die WITENO GmbH rechtlich berechtigt ist, Fördergelder zu empfangen.

Es besteht keine Relevanz für politische Nutzungsentscheidungen und mögliche wirtschaftliche Risiken.

Als Mehrheitsgesellschafter, verfügt die Stadt über Einfluss auf Entscheidungen der WITENO GmbH.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

0

3