18.01.2023 - 9.2 Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Zusätze:
- Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW
- Datum:
- Mi, 18.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 32.2 Amt für Bürgerservice und Brandschutz/Abteilung Straßenverkehr und Gewerbe
- Beschluss:
- Variantenabstimmung
Wortprotokoll
Herr Winckler erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage.
Herr Prof. Dr. Münzenberg regt an, einen Gegenwert für die erhöhten Gebühren in Form eines Mehrangebotes von Anwohnerparkplätzen sowie einer Parkberechtigung auf den öffentlichen Parkflächen (z. B. Nexö-Platz) zu schaffen. Außerdem muss das Park-and-Ride Angebot attraktiv gestaltet werden. Diese Vorschläge sieht er in dem vorliegenden Beschluss nicht ausreichend berücksichtigt.
Auf Nachfrage von Frau Glawe, Vertretung für Herrn Gau, stellt Herr Winckler klar, dass die Gebühr von 180,- € ohne Parkzonendifferenzierung erhoben würde.
Herr Winckler informiert, dass die Zahlen der aktuellen HH-Planung auf einer Gebühr von 120,- € fußen.
Die von Herrn König vorgeschlagene Abstimmung, die Ja-Stimmen der Varianten A, B und C zu zählen, ergibt folgendes Ergebnis:
Variante A = 0
Variante B = 3
Variante C = 2
Gesamtabstimmungsergebnis Variante B:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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5 |
6 |
2 |